Piratenpartei - Open Access, Patente, Urheberrecht

Die folgenden Themen der Piratenpartei sind teilweise recht schwer zu beschreiben / greifen, aber nicht weniger wichtig bzw. interessant.

Unter dem Begriff Open Access versteht die Piratenpartei den freien Zugriff auf Informationen, die von der Allgemeinheit finanziert wurden. Die Grundidee dahinter ist, dass der Staat eine Vielzahl an schöpferischen Tätigkeiten finanziert, deren Ergebnisse anschliessend aber urheberrechtlich geschützt werden.

Ich z.B. würde gerne auf Geo- und Kartendaten der Länder zugreifen, deren Produktion ich als Bürger mit meinen Steuergeldern finanziere.Trotzdem muss ich als Privatperson erneut für die Nutzung bezahlen.

Ein anderes Beispiel hierfür sind wissenschaftliche Veröffentlichungen. Ergebnisse aus staatlich finanzierter oder geförderter Forschung und Lehre werden oft in kommerziellen Verlagen publiziert. Sie durchlaufen eine Überprüfung durch ebenfalls oft staatlich bezahlte Wissenschaftler. Anschliessend bekommen nicht einmal Forschungseinrichtungen oder öffentliche Bibliotheken Zugriff auf diese Publikationen. In einem solchen Fall zahle ich mit meinen Steuern daher quasi dreifach: Für die Produktion, die Überprüfung/Qualitätssicherung und die Nutzung, während der Verlag einen Gewinn einstreichen kann.

Aus diesem Grund fordern die Piraten den freien Zugang zum wissenschaftlichen und kulturellen Erbe der Menschheit. Das Internet ist hierfür das ideale Medium um diese Informationen zu sammeln und der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.

Leider passiert heutzutage genau das Gegenteil. Der freie Austausch von Wissen wird durch Patent- und Lizenzgebühren stark eingeschränkt. Nur ein freier Zugriff auf diese Daten erlaubt es Forschern, Lehrern und Bürgern auf diesen Informationen aufzbauen, sie zu prüfen und zu verbessern.

Natürlich verstehe ich die Idee hinter dem Patentwesen, aber muss es deswegen Patente auf Lebewesen oder Gene geben? Sollten Geschäftsideen oder Software patentiert werden können? Die schiere Anzahl an Patenten macht es selbst großen Firmen unmöglich zu prüfen, ob ein neues Produkt evtl. die Patente eines anderen Unternehmens berührt. Sie haben dann aber oft noch die Möglichkeit ihre eigenen Patente als Gegengewicht zu benutzen - im Sinne von "Greifst Du mich nicht an, greife ich Dich nicht an.". Für kleine Unternehmen bedeutet ein solcher Fall schlicht den Untergang. Heutzutage werden auch immer mehr triviale Ideen patentiert, um es der Konkurrenz zu erschweren, in einem Bereich Fuss zu fassen.

Open Access kann und sollte auch auf Software angewendet werden. In der öffentlichen Verwaltung wird mit staatlichen Mitteln Software produziert, die der Öffentlichkeit zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt werden sollte. Hierbei muss auch der Quelltext ein Teil der Veröffentlichung sein. So lassen sich eventuell doppelte Entwicklungen derselben Hilfsmittel in unterschiedlichen Verwaltungen vermeiden. Ausserdem zeigt die Open-Source-Bewegung, dass Software von Verbesserungen durch die Öffentlichkeit profitieren kann. Als Nebeneffekt wird die IT-Infrastruktur der öffentlichen Hand verbessert und die Abhängigkeit von Softwareanbietern verringert.

Ein sehr schwieriges Thema, zu dem die Piraten noch keine Lösung haben, aber ein Umdenken und eine Diskussion zu Lösungsmöglichkeiten fordern ist das Urheberrecht.

In meiner Kindheit war es kein Problem, Kassetten für Freunde aufzunehmen oder zu kopieren. Soweit ich mich erinnern kann, stand ich dafür jedenfalls nie mit einem Bein im Gefängnis. Nutzen die Kids von heute die ihnen zur Verfügung stehenden Technologien, laufen sie Gefahr 10 000e an Euro Strafen zahlen zu müssen oder bis zu 5 Jahre (?) ins Gefängnis zu gehen. Und trotzdem machen sich täglich Millionen von Bürgern strafbar, weil sie Bilder, Filme oder Musik - also Kulturgut - für den privaten Gebrauch kopieren oder weitergeben.

Hier laufen die aktuellen Gesetze meiner Meinung nach aus dem Ruder. Als Privatperson muss man heute schon Angst haben, wenn man eine gekaufte(!) CD bei Ebay weiterverkauft. Haben sich die Verwertungsrechte für diese CD geändert, fängt man sich schneller eine Abmahnung ein, als einem lieb ist.

Und selbst bei gekaufter Musik wird man heutzutage eingeschränkt. Geht der MP3-Spieler kaputt, ist allzu oft auch sämtliche dafür erworbene Musik verloren, da sie nicht auf andere Geräte übertragen werden darf oder kann.

Wie schwer und vor allem umfangreich nur das Thema Urheberrecht ist, hat Kristian Köhntopp vor ein paar Tagen in einem Blogeintrag zur Einthemenpartei beschrieben.

Die Piraten setzen sich darum für ein sinnvolles und faires Urheberrecht ein, das die Schöpfer schützt, aber auch die Gesellschaft kulturell bereichert.

Geschrieben von Thomas "Balu" Walter